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Willkommen auf der Seite der SPD Fürstenwalde

Wir möchten Sie als SPD-Ortsverein über unsere Arbeit für Fürstenwalde informieren. Sie finden hier unsere Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung, wir berichten über Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, und geben Hinweise zu Veranstaltungen. Dokumente wie unsere Wahlprogramme können Sie nachlesen. Zusammengestellt sind auch die Namen und Anschriften Ihrer Ansprechpartner bei der Fürstenwalder SPD. Übrigens gibt es den Ortsverein der SPD seit über 120 Jahren in Fürstenwalde. 2013 feierten wir dieses Jubiläum mit der Rekonstruktion unserer Parteifahne von 1928 und einer Sonderausgabe Fürstenwalder VOLKSFREUND. Wenn Sie mehr über unsere Geschichte erfahren möchten, folgen Sie diesem Link Chronik der Fürstenwalder Sozialdemokratie. Wenn Sie unsere politische Arbeit mit Blick auf die anstehende Landtagswahl mit einer Spende unterstützen wollen, lesen Sie hier weiter Wahlkampfspende.

28.11.2025 in Topartikel Ortsverein

Wahl eines neuen Vorstandes

Am 24.11.2025 fanden die turnusmäßigen Wahlen zum Ortsvereinsvorstand im Rahmen einer Jahreshauptversammlung in Fürstenwalde statt. Als Vorsitzender wurde Ulf Kühnel einstimmig bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde erneut David Sanne als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Mit Sebastian Rausch als Kassierer und Florian Rietzl als Schriftführer sowie den Beisitzern Elke Wagner, Roland Schulze, Kevin Henkel, Nele Goldmann und Julia Grätz-Ohm ist der Vorstand komplett. Für frischen Wind im Ortsvereinsvorstand sorgen die neuen Beisitzerinnen Nele Goldmann und Julia Grätz-Ohm. Damit ist der Vorstand im Ortsverein für die nächsten zwei Jahre mit einem schlag- und tatkräftigen Team gut aufgestellt.

13.07.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Waldbrandstufe IV! Die Mark trocken wie lange nicht mehr!

Mit der brennenden Zigarette auf dem Waldspaziergang? Die glimmende Kippe aus dem geöffneten Autofenster schnippen? Den Holzkohle-Grill für die leckeren Bratwürste in diesen Tagen im Garten entfachen?

Es gibt viele Möglichkeiten, seine Umgebung bei dieser Trockenheit zu verwüsten. In Brandenburg gilt zur Zeit fast überall Waldbrandstufe IV. (Symbolfoto GU/ChatGPT)

Es besteht also: Hohe Gefahr

Sehr trockene Bedingungen. Waldbrände können leicht entstehen und sich schnell ausbreiten.
Die Verbote / Einschränkungen:

Offenes Feuer im Wald strikt verboten
Grillen im oder am Wald untersagt
Rauchverbot im Wald
Waldbetreten kann regional eingeschränkt sein
Nutzung von Maschinen mit Funkenflug vermeiden

08.07.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Kommunaler Finanzausgleich kommt

Der kommunale Finanzausgleich ist unterschriftsreif: Nach zweimonatigen Verhandlungen haben Finanzminister Daniel Keller, Kommunalminister Dr. Jan Redmann, die Präsidentin des Landkreistages, Uckermark-Landrätin Karina Dörk und der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, der Bürgermeister von Wittenberge Dr. Oliver Hermann, eine gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet. Die SPD-Fraktion im Landtag begrüßte den Schritt. Die vorgesehenen Änderungen des kommunalen Finanzausgleichs müssen noch von Landesregierung und Landtag beschlossen werden.

Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) regelt die grundlegenden Finanzbeziehungen zwischen dem Land Brandenburg und den Kommunen. Für die Jahre ab 2027 mussten diese neu verhandelt werden.
Diese konnten nun erfolgreich abgeschlossen werden. Besonders erfreulich für die Haushaltsplanungen von Land und Kommunen: Die Vereinbarungen gelten bis einschließlich dem Jahr 2029. Jörg Vogelsänger

Schwerpunkte sind die Beteiligung der kommunalen Ebenen an den Steuereinnahmen des Landes (vertikaler Finanzausgleich). Die Förderung der Investitionstätigkeit von Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie die Unterstützung des Theater- und Orchesterverbundes.

Auch den Rettungsdiensten in Landkreisen und Kommunen und den offenen Fragen der Bezahlung von Leerfahrten kommt es zu einer Lösung.

07.07.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Corona-Enquete-Kommission: Aufarbeitung und Schlußfolgerungen

Die SPD-Fraktion Brandenburg bewertet die Zwischenbilanz der Enquete-Kommission 8/1, die seit März 2025 die Corona-Pandemie aufarbeitet, überwiegend positiv. In 12 Sitzungen wurden Fachleute aus Wissenschaft, Pflege, öffentlichem Gesundheitsdienst und Ministerien gehört.

Die Kommission verfolgt das Ziel, die staatlichen Maßnahmen während der Pandemie objektiv und faktenbasiert zu analysieren und gleichzeitig die Krisenresilienz Brandenburgs für die Zukunft zu verbessern. Die Brandenburger Enquete-Kommission soll Aufarbeitung des Bundes sowie die gesellschaftlichen Debatten zu den Folgen der Corona-Pandemie und den verhängten Maßnahmen begleiten.

03.07.2026 in Gesundheit von SPD-LOS

SPD-Fraktion Brandenburg zur Debatte zum Verbot von E-Zigaretten

Was zuerst als voll im Trend und Alternative zur (Tabak)-Zigarette galt, entpuppte sich als neues Gesundheitsrisiko und Umweltverschmutzer: Die so genannten Einweg-Vapes. Die E-Zigaretten enthalten häufig Batterien oder Akkus mit schädlichen Chemikalien. Vor der Entsorgung sollten diese, wenn möglich, aus dem Gerät entfernt werden. Dadurch wird das Risiko von Leckagen und Umweltverschmutzung minimiert.

Hat der Einweg-Dampfer mit den Geschmacksrichtungen Cheesecake, Wassermelone oder Zuckerwatte ausgedient sollten Raucher das Elektrogerät (eigentlich) kostenlos an kommunalen Sammelstellen, wie Wertstoffhöfen oder mobilen Schadstoffsammelstellen, abgeben. Was kaum geschah.

Seit dem 1. Juli gilt in Brandenburg nuneine uneingeschränkte Rücknahmepflicht: Kioske, Tankstellen und Supermärkte sind verpflichtet leere Einweg-Vapes kostenlos zurückzunehmen. Bundesweit plant das Bundesumweltministerium noch in diesem Jahr ein Gesetz für ein Verbot vorzulegen.