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Kommunalwahlkampf 2024

Wir möchten Sie als SPD-Ortsverein über unsere Arbeit für Fürstenwalde informieren. Sie finden hier unsere Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung, wir berichten über Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, und geben Hinweise zu Veranstaltungen. Dokumente wie unsere Wahlprogramme können Sie nachlesen. Zusammengestellt sind auch die Namen und Anschriften Ihrer Ansprechpartner bei der Fürstenwalder SPD. Übrigens gibt es den Ortsverein der SPD seit über 120 Jahren in Fürstenwalde. 2013 feierten wir dieses Jubiläum mit der Rekonstruktion unserer Parteifahne von 1928 und einer Sonderausgabe Fürstenwalder VOLKSFREUND. Wenn Sie mehr über unsere Geschichte erfahren möchten, folgen Sie diesem Link Chronik der Fürstenwalder Sozialdemokratie. Wenn Sie unsere politische Arbeit mit Blick auf die anstehende Landtagswahl mit einer Spende unterstützen wollen, lesen Sie hier weiter Wahlkampfspende.

18.11.2024 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Scheetz: Dalli Rufbus darf nicht sterben

Die Pläne der BVB/Freie Wähler-Kreistagsfraktion, das erfolgreiche und beliebte Projekt „DALLI“ einzustellen, stoßen beim Landtagsabgeordneten Ludwig Scheetz (SPD) auf scharfe Kritik und Unverständnis:

14.11.2024 in Allgemein von SPD-LOS

Wohin die Reise mit der Union geht! Du brauchst einen Dienstwagen!

KOMMENTAR

Die Union hetzt gegen das Deutschland-Ticket. Zu teuer! Dem normalen Fahrgast in den Öffentlichen, der jeden Morgen zur Arbeit fährt, würde der Fortfall das bis zu 100 Euro im Monat kosten. 13 Mio. Bürger haben das Ticket. Klimaschutz? Egal!

Am Dienstwagen und den Privilegien, ihn auch privat zu nutzen daran wollen Union und FDP auch nicht rütteln. Der Staat zahlt beim Dienstwagenprivileg gegenwärtig bis zu 5,5 Mrd. Euro. Vor allem die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mit mehr als 80.000 Euro Bruttojahresgehalt profitieren von der Regelung.

Den Soli zahlen nur noch Wohlhabende. Das hält die FDP – ehemals Liberale - darunter auch Christian Lindner für verfassungswidrig. Sie fordern seine vollständige Abschaffung. Der Grundsatz der Gleichbehandlung werde verletzt, da ihn nur Unternehmen und die Einkommensstärksten zahlen müssen. Der Ostaufbau sei im Übrigen abgeschlossen! Fleiß muss einfach belohnt werden!

Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der Solidaritätszuschlag noch rechtens ist. Zur Erinnerung; Der Soli wurde 1991 eingeführt. Seit dem Jahr 2021 sind rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler davon befreit. Personen ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von ca. 85.000 Euro und Unternehmen entrichten ihn weiterhin. (Hajo Guhl)

Merke: Vedienst Du mehr als 85.000 Euro pro Jahr, musst Du unbedingt Union wählen.

13.11.2024 in Verkehr von SPD-LOS

Ludwig Scheetz: CDU will Deutschlandticket kassieren!

Die Union will 13 Millionen Wählern in Deutschland das Jahres-Abo für Busse und Bahnen wegnehmen! Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg bekennt sich klar zur Fortführung des Deutschlandtickets. Dazu Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: „Die CDU riskiert mit ihrer Blockadehaltung den Fortbestand des Deutschlandtickets. Für uns ist das Deutschlandticket entscheidend, um allen Menschen flexible Mobilität zu einem fairen Preis zu bieten. Die Brandenburger SPD steht weiterhin zu diesem Ticket – es war und ist ein Bestandteil unseres Wahlprogramms.“

12.11.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Kita-Gebühren: Entfallen für Eltern mit geringem Einkommen auf Dauer

Familien mit geringem Einkommen werden auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell entlastet. SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen.

09.11.2024 in Bundespolitik von SPD-LOS

Was für eine Woche! Ein Rückblick

Der Donnerstag am 7. November 2024 begann mit einem jähen Erwachen. Die USA haben mit Donald Trump einen Mann zum Präsidenten gewählt, den die Welt in dieser Situation nicht braucht. Am späten Nachmittag des 7. November folgte dann der Knall in Deutschland. Dem Land in der westlichen Welt, von dem die anderen Völker glauben, dass hier immer eine ordentliche Regierung am Ruder ist. Ein umfassende aber auch eigenwillige Betrachtung von Hajo Guhl